Analysen

Ein Reisebericht von Stephan Malerius. Es war meine ersten Reise nach Minsk seit November 2011 und mein erster Minsk-Besuch überhaupt, für den ich kein Visum benötigte. Ohne Visum kann man seit Anfang des Jahres über den Flughafen Minsk einreisen, maximale Aufenthaltsdauer sind fünf Tage. Das Verfahren scheint bereits eingeübt, keinerlei… Minsk im Mai 2017 weiterlesen

In Belarus, einem der neuen Nachbarn der Europäischen Union in Osteuropa, werden Menschenrechte massiv verletzt. Präsident Alexander Lukaschenko, 1994 nach einer demokratischen Verfassung gewählt, hat das Land mit einem Verfassungscoup im November 1996 und danach in einen neo-sowjetischen autoritären Staat umgewandelt: Diese und andere Menschenrechtsverletzungen sind von belarussischen und internationalen… Repressionen in Belarus weiterlesen

Von Stefanie Schiffer, Stellvertretende Vorsitzende im Verein Menschenrechte in Belarus e.V., Berlin. Vom 28. bis 31.11.2016 traf sich das jährliche Civil Society Forum der Östlichen Partnerschaft in Brüssel – zwei Tage Gespräche und Planungen mit Partnern aus der Ukraine, Belarus, Georgien, Aserbaidschan, Armenien, Moldau, der EU und Gästen vom Civil… Bericht vom Civil Society Forum der Östlichen Partnerschaft in Brüssel weiterlesen

Ein Bericht vom 14. Minsk Forum, November 2016. Von Christoph Becker, Vorstandsmitglied und Schatzmeister der Vereinigung „Menschenrechte in Belarus e.V., Berlin. Belarus bietet sich als Mittler im angespannten Verhältnis zwischen der EU und Russland an. Darin ist der Wunsch nach einer größeren Distanz zu Russland zu erkennen, mit dem es… Belarus versucht sich in Neutralität weiterlesen

Ein Vortrag von Dr. Hans-Georg Wieck, gehalten am 12.05.2014 in Esslingen Wir haben uns hier versammelt, um mit der Ausstellung „Menschenechte und Zivilgesellschaft in Belarus“ daran zu erinnern, dass der Entfaltung des einzelnen Bürgers in eigenem Recht und der Bindung auch der staatlichen Institutionen an die Beachtung der universell geschützten Menschenrechte in… Zivilgesellschaft und Menschenrechte in Belarus weiterlesen

Von Stefanie Schiffer. Manipulierte Wahlen sind in Belarus unter Aljaksandr Lukašenka zur Regel geworden. Lange Zeit galt die Unterstützung für das Regime als so groß, dass es der Manipulation nicht bedurft hätte. Das hat sich geändert. Die Bevölkerung hat Lukašenka und seinem Regime das Vertrauen entzogen. Die Diktatur reagiert mit Repression… Nur Verlierer: Lukašenka, das Volk und die Wahl weiterlesen

Von Stefanie Schiffer. Von 18. Bis 19. November 2010 kamen mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus den Ländern der EU und der östlichen Partnerschaft (Ukraine, Belarus, Moldau, Aserbaidschan, Armenien, Georgien) in Berlin zum zweiten „zivilgesellschaftlichen Forum der Östlichen Partnerschaft“ zusammen. Ziel der Veranstaltung war es, die Ergebnisse der… Bericht vom zweiten Treffen des Eastern Partnership Civil Society Forums weiterlesen

Von Stefanie Schiffer, Europäischer Austausch. Auf Einladung der Europäischen Kommission und des Europäischen Komitees für Wirtschaft und Soziales (EESC) kamen am 16.-17.11.2009 220 Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus den 6 Ländern der Eastern Partnership, aus den EU Mitgliedsstaaten und den USA in Brüssel zum ersten Treffen des „Eastern Partnership Civil Society… Bericht vom ersten Treffen des Eastern Partnership Civil Society Forums Brüssel weiterlesen

Vom 15. bis 18. Juni 2009 waren die beiden belarussischen Wirtschaftswissenschaftler Leonid Saiko und Jaroslaw Romantschuk auf Einladung des Vereins “Menschenrechte in Belarus e. V.” zu Gesprächen in Deutschland. Der Verein wollte mit der Einladung der belarussischen Wirtschaftsexperten einen Fokus auf ökonomische Dimension der Belaruspolitik werfen. Dahinter stand die Beobachtung,… Romantschuk und Saiko über die Wirtschaftslage in Belarus weiterlesen

Über die Präsidentschaftswahlen 2006 Von Dr. Hans-Georg Wieck, Vorsitzender „Menschenrechte in Belarus e.V.“, Berlin. Mit dem offiziell verkündeten Wahlergebnis der Präsidentschaftswahlen in Belarus vom 19. März hat Lukaschenko einen Pyrrhus-Sieg errungen. Das in hohen Masse manipulierte amtliche Ergebnis – 82, 8 Prozent der abgegebenen Stimmen für Lukaschenko, 6 Prozent für Milinkewitsch,… Lukaschenko erringt einen Pyrrhus-Sieg – Internationale Solidarität mit nationaler Bürgerbewegung weiterlesen