Von Stefanie Schiffer. Manipulierte Wahlen sind in Belarus unter Aljaksandr Lukašenka zur Regel geworden. Lange Zeit galt die Unterstützung für das Regime als so groß, dass es der Manipulation nicht bedurft hätte. Das hat sich geändert. Die Bevölkerung hat Lukašenka und Weiterlesen
Von Stefanie Schiffer. Von 18. Bis 19. November 2010 kamen mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus den Ländern der EU und der östlichen Partnerschaft (Ukraine, Belarus, Moldau, Aserbaidschan, Armenien, Georgien) in Berlin zum zweiten „zivilgesellschaftlichen Forum der Östlichen Weiterlesen
Lageanalyse und Politikempfehlungen Das Regime unter außenpolitischem Druck. Die am 19. Dezember 2010 in Belarus anstehenden Präsidentschaftswahlen werden von einer substantiellen Verschlechterung der Beziehungen des Landes und seines Präsidenten Alexander Lukaschenko mit Russland, von einer angespannten Finanz- und Wirtschaftslage und einem Weiterlesen
Von Stefanie Schiffer, Europäischer Austausch. Auf Einladung der Europäischen Kommission und des Europäischen Komitees für Wirtschaft und Soziales (EESC) kamen am 16.-17.11.2009 220 Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus den 6 Ländern der Eastern Partnership, aus den EU Mitgliedsstaaten und den USA Weiterlesen
Lageanalyse und Politikempfehlungen Im Oktober 2008 wechselte die Europäische Union ihre Strategie gegenüber Belarus – der „letzten Diktatur Europas“ – von einer Isolationspolitik hin zu einem Dialogangebot an die Führung in Minsk. Diesem Schritt vorangegangen war zwar die Entlassung politischer Weiterlesen
Vom 15. bis 18. Juni 2009 waren die beiden belarussischen Wirtschaftswissenschaftler Leonid Saiko und Jaroslaw Romantschuk auf Einladung des Vereins “Menschenrechte in Belarus e. V.” zu Gesprächen in Deutschland. Der Verein wollte mit der Einladung der belarussischen Wirtschaftsexperten einen Fokus Weiterlesen
Lageanalyse und Politikempfehlungen Sechs Punkte für Belarus: Zielsetzungen des Papiers Belarus liegt im geographischen Zentrum Europas zwischen Polen und Russland. Politisch hat es nach dem Ende des Kalten Krieges in freien und fairen Wahlen seine politische Orientierung noch nicht stabilisieren können, Weiterlesen
Im Laufe der Jahre 1999 und 2000 verschwanden in Belarus vier bekannte oppositionelle Personen: Die Fälle dieser Verschwundenen sind durch die belarussischen Behörden bis heute nicht aufgeklärt worden. In einem Untersuchungsbericht (sog. Pourgourides-Bericht) kam der Europarat zu dem Ergebnis, dass Weiterlesen
Erklärung zum “Tag der Freiheit in Belarus” am 25. März 2007 Vor einem Jahr demonstrierten viele Bürger in Belarus, darunter zahlreiche Jugendliche, gegen die Fälschung der Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006, die von der Zentralen Wahlkommission zu verantworten war und Weiterlesen
Der Verein “Menschenrechte in Belarus e.V.” hat am 28. Januar 2007 sein aktualisiertes Strategiepapier zu Belarus veröffentlicht. Dieses Papier ist eine Neufassung des im April 2006 verabschiedeten Strategiepapiers. I. Belarus: Herrschaft auf der Grundlage von Wahlfälschung und privilegierten Wirtschaftsbeziehungen mit Weiterlesen